ifo Dresden Studien Nr. 54 und 55

17.12.2010 von ifo Institut für Wirtschaftsforschung

Die Niederlassung Dresden des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung veröffentlicht die Forschungsergebnisse von zwei abgeschlossenen Untersuchungen als ifo Dresden Studien Nr. 54 und 55.

Joachim Ragnitz, Stefan Arent, Johannes Steinbrecher und Björn Ziegenbalg: "Wachstumsperspektiven und wirtschaftspolitische Handlungsoptionen für Sachsen-Anhalt“ im Auftrag des Investitionsbank Sachsen-Anhalt, als ifo Dresden Studie 54.

Die ostdeutschen Länder stehen in den nächsten Jahren vor mehreren Herausforderungen: Zum einen führt der demographische Wandel zu einem zunehmenden Fachkräftemangel in den Unternehmen, zum anderen ist hauptsächlich durch die Degression des Solidarpaktes II und die Verringerung der EU-Strukturfondsmittel mit deutlich rückläufigen Einnahmen in den öffentlichen Haushalten zu rechnen. Hinzu kommen die Herausforderungen der Globalisierung, die möglicherweise zur Abwanderung von Unternehmen führen werden. Vor diesem Hintergrund ist die Politik gefordert, frühzeitig entsprechende Gegenmaßnahmen zu initiieren. In der Studie wird eine mittelfristige wirtschaftspolitische Strategie für das Land Sachsen-Anhalt erarbeitet. Im Mittelpunkt stehen dabei einerseits Maßnahmen der Standortpolitik, hier vor allem der Bildungspolitik, und andererseits Überlegungen zur Steigerung der Effizienz der Förderpolitik.

Sachsen-Anhalt durchlief seit den Wendejahren einen tiefgreifenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Restrukturierungsprozess. Dieser wirkte sich positiv auf das wirtschaftliche Wachstum aus; allerdings bei insgesamt rückläufiger Beschäftigung. Schrumpfung und Alterung der Bevölkerung stellen eine der größten Herausforderungen für die weitere Landesentwicklung dar. Die künftige Versorgung der Wirtschaft mit qualifizierten Fachkräften stellt das wohl größte Problem dar. Hier kann das Land mittel- und langfristig nur durch vermehrte Qualifizierungsanstrengungen auf allen Stufen des Bildungssystems einen Ausgleich schaffen. Zusätzlich müssen die wirtschaftsrelevanten Standortfaktoren im Land verbessert werden. Allen voran spielen dabei die Infrastruktur sowie die Vernetzung der regionalen Wirtschaft (untereinander als auch zu Forschungseinrichtungen) eine herausragende Rolle. Die Wirtschaftspolitik unterstützt die wirtschaftliche Entwicklung im Land durch massiven Einsatz förderpolitischer Instrumente. In Zukunft ist jedoch von sinkenden Fördermitteln auszugehen. Vor diesem Hintergrund wird es darum gehen, die Anreizwirkungen unterschiedlicher Förderinstrumente stärker zu berücksichtigen und durch verstärkten Einsatz fondsgestützter und revolvierender Förderinstrumente eine Streckung der Mittel zu erreichen.

Joachim Ragnitz, Johannes Steinbrecher und Christian Thater: "Fiskalische Einsparpotenziale durch die Kreisstrukturreform in Mecklenburg-Vorpommern“ im Auftrag des Innenministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern, als ifo Dresden Studie 55 (Abstract).

Die Landeseinnahmen werden in Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden Jahren sinken, da die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs wegen der abnehmenden Bevölkerungszahl, rückläufiger Zahlungen aus den EU-Fonds sowie der Degression des Solidarpaktes II zurückgehen. Dies wird auch für den kommunalen Sektor nicht ohne Folgen bleiben. Aufgrund des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes werden sich die Einnahmen hier im Gleichschritt zu denen der Landesebene entwickeln. Den sinkenden Einnahmen werden jedoch konstante oder steigende Ausgabenanforderungen durch den demographischen Wandel gegenüberstehen. Aus diesem Grund wurde in Mecklenburg-Vorpommern ein Gesetzesentwurf für eine Kreisgebietsreform vorgelegt, von dem sich die Landesregierung Verbundeffekte und eine Entlastung der kommunalen Haushalte erhofft. In der vorliegenden Studie werden die zu erwartenden Einsparpotenziale bei den Pro-Kopf-Ausgaben für Personal auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte ermittelt.

Die Landeseinnahmen werden in Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden Jahren sinken, da die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs wegen der abnehmenden Bevölkerungszahl, rückläufiger Zahlungen aus den EU-Fonds sowie der Degression des Solidarpaktes II zurückgehen. Dies wird auch für den kommunalen Sektor nicht ohne Folgen bleiben. Aufgrund des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes werden sich die Einnahmen hier im Gleichschritt zu denen der Landesebene entwickeln. Den sinkenden Einnahmen werden jedoch konstante oder steigende Ausgabenanforderungen durch den demographischen Wandel gegenüberstehen. Aus diesem Grund wurde in Mecklenburg-Vorpommern ein Gesetzesentwurf für eine Kreisgebietsreform vorgelegt, von dem sich die Landesregierung Verbundeffekte und eine Entlastung der kommunalen Haushalte erhofft. In der vorliegenden Studie werden die zu erwartenden Einsparpotenziale bei den Pro-Kopf-Ausgaben für Personal auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte ermittelt.

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